Am Donnerstag sollen sich Donald Trump, Xi Jinping und Wladimir Putin erstmals zu dritt treffen. Das Weiße Haus bestätigte am Freitag, dass die Begegnung am Rande des APEC-Gipfels im chinesischen Shenzhen stattfindet; der Gipfel läuft am 18. und 19. November. Bislang haben die drei Staatschefs nur bilateral miteinander gesprochen.
Offiziell geht es um Atomwaffen. Der letzte Rüstungskontrollvertrag zwischen den USA und Russland, New START, ist im Februar ausgelaufen; Trump lehnte eine Verlängerung um ein Jahr ab und will ein „neues, verbessertes“ Abkommen, das China einschließt. Peking hält laut Pentagon-Schätzung gut 600 Sprengköpfe, die USA und Russland je mehr als 5.000. Chinas Außenministerium nannte Verhandlungen darüber zuletzt weder „fair, vernünftig noch realistisch“. Ein hoher US-Beamter sagte, man erwarte keinerlei Abkommen, es sei der Beginn eines Gesprächs. Zweites Thema soll der Iran-Krieg sein. Die Ukraine will Trump nach Angaben desselben Beamten ausklammern.
Wer gewinnt allein durch das Foto?
Am meisten Putin. Kremlsprecher Dmitri Peskow nannte das Treffen „äußerst bedeutsam“, wies Vergleiche mit der Konferenz von Jalta 1945 aber zurück: In Shenzhen getroffene Vereinbarungen könnten anderen nicht aufgezwungen werden. Der Moskauer Politologe Alexander Bratersky sagte Al Jazeera, schon das Treffen an sich sei für Putin ein Erfolg, den er zu Hause verkaufen könne. Craig Singleton von der Foundation for Defense of Democracies hält solche Fototermine für diplomatisch zunehmend ertragsarm.
Für Kyjiw und Europa liegt das Risiko im Bild, nicht im Programm. Wolodymyr Selenskyj warnte, das Treffen könne als Bühne für einen Ukraine-Deal ohne die Ukraine dienen. Dazu passt, dass Trump jüngst per Ausnahmegenehmigung Sanktionen für russischen Diesel aussetzte. Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier berichtete nach seinem Besuch in Peking am 30. Oktober in der ARD, Xi habe den Krieg als europäischen Konflikt bezeichnet, bei dem die Europäer mit am Tisch sitzen müssten; ein Ukraine-Gipfel der drei sei nicht in Vorbereitung. Peking will also offenbar das Bild großer Mächte, aber nicht die Verantwortung für einen Ukraine-Frieden.
Was in den nächsten Tagen zu beobachten ist
Unsere Einschätzung, mit mittlerer Sicherheit: Am wahrscheinlichsten ist ein symbolisches Treffen mit vager Abschlusserklärung zu „strategischer Stabilität“ und ohne bindende Zusagen. Drei Signale lohnen den Blick. Taucht die Ukraine in einer gemeinsamen Formulierung auf, und wenn ja, mit oder ohne Kyjiw? Sagt China etwas zu Rüstungskontrolle zu, was bisher abgelehnt wurde? Und verlängern Washington und Peking ihren Handelswaffenstillstand, der im Januar ausläuft? Für Ukrainerinnen und Ukrainer in Deutschland ist das keine Frage von Paragrafen, sondern von Verlässlichkeit: Je mehr über ihr Land ohne sie geredet wird, desto wichtiger werden die europäischen Gesprächsformate, über deren Besetzung die EU gerade streitet.
Quellen: AP, Al Jazeera, ZDFheute, Euronews, Korea Times/AP
