Live-Blog: Politische Entwicklungen in Australien zur Farrer-Nachwahl
In Australien wird über die politischen Folgen der Farrer-Nachwahl berichtet. Der Guardian informiert über die aktuellen Ereignisse.
Kategorie Politik
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Lettlands Verteidigungsminister tritt nach Drohnenvorfall zurück
Lettlands Verteidigungsminister Andris Sprūds ist nach einem Zwischenfall mit einer russischen Drohne zurückgetreten. Wie der Deutschlandfunk berichtet, gab er sein Amt am Donnerstag auf.
Starmer droht Sturz: Streeting und Rayner bereiten Führungswechsel vor
Der britische Keir Starmer kämpft um sein politisches Überleben. Wie The Guardian berichtet, fordern rund 40 Labour-Abgeordnete seinen Rücktritt, während Wes Streeting und die frühere Vize-Premierministerin Angela Rayner ihre Kandidaturen für die Parteiführung vorbereiten.
Bundesrat stoppt Entlastungsprämie von Markus Söder
CSU-Chef Markus Söder erklärte, dass die geplante Entlastungsprämie von 1.000 Euro gescheitert ist. Der Bundesrat stoppte das Vorhaben, da nur vier von 16 Ländern zustimmten.
Ehemaliger Premier Philippe startet Präsidentschaftskampagne in Frankreich
Der ehemalige französische Premierminister Édouard Philippe hat am Sonntag in Reims seine Kampagne für die Präsidentschaftswahlen 2027 gestartet. Laut Politico ist er der führende Kandidat, um die rechtsextreme Nationalversammlung zu stoppen.
Angriff auf Militärangehörige in der Region Odessa: Zwei schwer verletzt
In der Region Odessa hat ein Mann am 10. Mai zwei Militärangehörige der Territorialen Rekrutierungsstelle mit einem Messer angegriffen. Die beiden Soldaten befinden sich in einem kritischen Gesundheitszustand.
Péter Magyar zum neuen Ministerpräsidenten Ungarns gewählt
Péter Magyar wurde zum neuen Ministerpräsidenten Ungarns gewählt und folgt auf Viktor Orbán. Die Wahl fand mit klarer Mehrheit im Parlament statt.
USA drohen mit Truppenabzug, Russland mit Krieg
Die USA drohen mit dem Abzug ihrer Truppen, während Russland mit Krieg droht. Wie die FAZ berichtet, wird ein Raketenbataillon zur Abschreckung voraussichtlich nicht in Deutschland eintreffen.
Slowakischer Premier Fico trifft Putin im Kreml zum Weltkriegsgedenken
Der slowakische Regierungschef Robert Fico ist zum Weltkriegsgedenken nach Moskau gereist und traf Wladimir Putin, wie der Spiegel berichtet.
Trump bereit, Delegation nach Moskau zu senden, um Ukraine-Krieg zu beenden
Donald Trump hat seine Bereitschaft erklärt, eine US-Delegation nach Moskau zu senden, um den Ukraine-Krieg zu beenden. Er bezeichnete den Konflikt als 'Wahnsinn'.
Grüne und CDU stimmen Koalitionsvertrag im Südwesten zu
Grüne und CDU haben dem Koalitionsvertrag im Südwesten zugestimmt, wie die Abendzeitung München berichtet. Die Zustimmung erfolgt im Rahmen der politischen Zusammenarbeit.
AfD verbreitet Ängste vor Altersarmut und unhaltbare Rentenversprechen
Die Alternative für Deutschland (AfD) verbreitet falsche Ängste vor Altersarmut, wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet. Ihre Vorschläge zur Alterssicherung überschreiten finanzielle Grenzen und begünstigen vor allem wohlhabendere Rentner.
Grüne und CDU in Baden-Württemberg stimmen Koalitionsvertrag zu
Grüne und CDU in Baden-Württemberg haben den Koalitionsvertrag beschlossen. Die Zustimmung galt als reine Formsache.
Ungarn: Peter Magyar zum neuen Ministerpräsidenten gewählt
Peter Magyar wurde zum neuen Ministerpräsidenten von Ungarn gewählt, wie die Süddeutsche Zeitung berichtet. Er plant, Ungarn zu verändern und mit Brüssel zu verhandeln.
CDU in Baden-Württemberg stimmt für Koalitionsvertrag mit Grünen
Die CDU in Baden-Württemberg hat einen Koalitionsvertrag mit den Grünen genehmigt. Wie die Tagesschau berichtet, stößt dieser auf Kritik von der Grünen Jugend wegen mangelnder Ambitionen.
Aiwanger kritisiert Bundesregierung als ‚verlorenes Jahr‘
Hubert Aiwanger, der Vorsitzende der Wähler, hat die schwarz-rote Koalition in Berlin für ein 'verlorenes Jahr' kritisiert. Dies geschah während des FW-Parteitags in Bad Aibling, Oberbayern.
Druck auf Starmer wächst nach Labour-Wahlverlusten
Wie The Guardian berichtet, sieht sich Keir Starmer, der Vorsitzende der Labour Party, nach erheblichen Verlusten bei den Kommunalwahlen in England Forderungen nach seinem Rücktritt ausgesetzt.
Trumps KI-Politik war zu einseitig – die Kehrtwende ist begrüßenswert
Wie die FAZ schreibt, verfolgte Donald Trump bislang eine KI-Politik der langen Leine; diese Einseitigkeit bewertet der Autor als problematisch. Zugleich heißt es in dem Beitrag, eine Kehrtwende in der Politik zeichne sich ab und wird als willkommener Schritt dargestellt.
Warum das Zwei-Parteien-System in Großbritannien vor dem Ende steht
Wie das Handelsblatt kommentiert, ist das Zwei‑Parteien-System in Großbritannien am Ende. Regional- und Kommunalwahlen stärken Nationalisten und Populisten, und Premierminister Keir Starmer habe ein naheliegendes Gegenrezept.
EU-Staaten beantragen 43 Mrd. Euro Entschädigung für an Ukraine gelieferte Waffen
Wie Ukrainska Pravda berichtet, haben EU-Mitgliedstaaten bei der Europäischen Kommission Entschädigungsanträge für an die Ukraine gelieferte Waffen in Höhe von insgesamt 43 Milliarden Euro eingereicht.
Leipzig: Amokfahrer wird in psychiatrische Klinik gebracht
Ein Fahrzeug stürmte durch die Fußgängerzone in Leipzig; nach Angaben der Polizei sind zwei Menschen tot und mindestens zwei schwer verletzt. Die Stadt prüft Sicherheitsmaßnahmen, und Hilfsangebote sind vor Ort aktiv.
Phagentherapie am Universitätsklinikum Frankfurt gegen multiresistente Keime eingesetzt
Wie die Frankfurter Allgemeine Zeitung (FAZ) berichtet, haben Forschende am Universitätsklinikum Frankfurt Viren entdeckt, die multiresistente Bakterien angreifen und nun erstmals für Heilbehandlungen an Patienten eingesetzt werden dürfen.